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«Chlösler»: «Alte» Marktfahrer zuerst

Appenzell/AI. Die Standeskommission hat in einem Rekursverfahren die bisherige Praxis des Bezirksrates Appenzell bei der Vergabe von Marktfahrer-Standplätzen am «Chlösler» geschützt.

Es sei richtig, wenn nach dem Anciennitätsprinzip vorgegangen werde und daher «alte», langjährige Marktfahrer bevorzugt würden.
(Rk) Eine ausserkantonale Anfrage um Erhalt eines Standplatzes am Klausmarkt in Appenzell zwecks Verkaufs von traditionellem Kunsthandwerk aus Afrika wurde vom Bezirksrat Appenzell abgelehnt, weil kein freier Standplatz mehr vorhanden sei. Die Standeskommission hat den Rekurs der Gesuchsteller gegen den Entscheid des Bezirksrates Appenzell abgewiesen.
Das Aufstellen von Marktständen stellt gesteigerten Gemeingebrauch dar. Darunter wird eine Benutzung verstanden, die über den bestimmungsgemässen und gemeinverträglichen Gebrauch der Strasse hinausgeht. Da gesteigerter Gemeingebrauch an öffentlichen Sachen naturgemäss nur durch einen begrenzten Benutzerkreis und nur in beschränktem Ausmass möglich ist, muss die Behörde beim Entscheid darüber, ob, wem und in welchem Umfang eine bestimmte Nutzung zu bewilligen sei, über einen gewissen Ermessensspielraum verfügen.
Der Bezirksrat Appenzell stützt sich in seiner Praxis schwergewichtig auf das Anciennitätsprinzip. Das heisst, dass die Bewilligungen in erster Linie an bewährte Stammkunden abgegeben werden. Diese Praxis wurde von der Standeskommission für rechtens beurteilt. Sie dient der Stabilität des Marktes, und zwar sowohl hinsichtlich der Angebote als auch des Durchführungsablaufs. Eine relativ hohe Konstanz bei den Anbietern trägt wesentlich dazu bei, dass die Bedürfnisse der lokalen Bevölkerung nach Artikeln mit regionalem und spezifisch weihnachtlichem Bezug abgedeckt werden. Eine Vergabe der Standplätze an Stammanbieter kann einen reibungslosen Ablauf des Marktes besser gewährleisten. Eine jährliche Neuorientierung im Angebot würde die Wiedererkennbarkeit des Marktes erschweren und damit dessen Anziehungskraft vermindern.

 

Appenzell InnerrhodenAppenzell Innerrhoden / 05.12.2009 - 09:14:08