Budget 2010: ausgeglichen trotz schwierigerem Umfeld
TG. Für das Jahr 2010 legt der Regierungsrat des Kantons Thurgau ein Budget mit einem Ertragsüberschuss von 5,6 Millionen Franken vor.
Die Nettoinvestitionen liegen mit 93 Millionen Franken so hoch wie noch nie. Die Gesamtrechnung weist einen Finanzierungsfehlbetrag von 28 Millionen Franken aus, was eine massvolle Neuverschuldung zur Folge hat. Der Finanzplan 2011 – 2013 sieht den Abbau von Reserven in der Höhe von rund 100 Millionen Franken vor.
Das Budget 2010 steht im Spannungsfeld einer aktuell sehr guten Finanzlage des Kantons einerseits und eines schwierigen wirtschaftlichen Umfeld andererseits. Es zeichnet sich ab, dass sich die Finanzperspektive des Kantons zunehmend verengen wird und dass mit teils stagnierenden Einnahmen und gleichzeitig steigenden Ausgaben gerechnet werden muss. In diesem Umfeld legt der Regierungsrat bei Ein- und Ausgaben von knapp 1,7 Milliarden Franken mit einem Ertragsüberschuss von 5,6 Millionen Franken ein Budget mit einer «schwarzen Null» vor. Mit 93 Millionen Franken fallen die Investitionen sehr hoch aus. Sie lassen sich aber im konjunkturellen Umfeld gut vertreten und sind auch als Konjunkturfördermassnahme zu verstehen. Mit diesem Budget führt der Regierungsrat die bewährte sparsame Finanzpolitik weiter.
Deutlich unter dem Budget 2009 und der Rechnung 2008 werden die Staatssteuererträge für das Jahr 2010 veranschlagt. Sie liegen für das Jahr 2010 bei rund 500 Millionen Franken gegenüber 532 Millionen Franken im Budget 2009 und 542 Millionen Franken in der Rechnung 2008.
Das Wachstum der Personalausgaben um 2,3 Prozent ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass der Kanton neu die Teuerungszulagen für Rentenbezüger übernehmen muss. Ohne Berücksichtigung dieser neuen Aufgabe liegt das Wachstum beim Personalaufwand bei 1,4 Prozent. Dieses Wachstum ist im Wesentlichen auf übergeordnetes Recht zurückzuführen. Die Zahl neuer Stellen, die durch neue Aufgaben und neue Anforderungen begründet sind, fiel mit 31 moderat aus.
Im Lohnbereich sieht der Regierungsrat für das Jahr 2010 keine generelle Besoldungsanpassung vor. Für individuelle, leistungsbezogene Lohnanpassungen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, 1,0 Prozent der Lohnsumme einzusetzen. Das entspricht dem Mindestsatz gemäss Besoldungsverordnung. Weitere 500 000 Franken will der Regierungsrat für Leistungsprämien einsetzen. Weitergeführt werden auch die Vergünstigungen beim Ostwind-Abonnement und den Reka-Checks.
Die Erstellung des Finanzplans 2011 – 2013 erwies sich für den Regierungsrat infolge der aktuellen Wirtschaftslage und der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt als Herausforderung. In dieser Situation erachtet es der Regierungsrat als sinnvoll und vertretbar, das derzeit hohe Investitionsvolumen weiterzuführen, zumal es sich um Investitionen in die Infrastruktur des Kantons handelt, die ohnehin periodisch erneuert werden muss. Deutliche Mehrbelastungen zeichnen sich im Weiteren in der Spitalfinanzierung, der Finanzierung der Langzeitpflege und bei den Beiträgen an die Schulgemeinden ab.
Die bisherige Finanzpolitik hat dazu geführt, dass bis heute ansehnliche Reserven gebildet werden konnten, dies trotz sechs Steuergesetzrevisionen und zwei Steuerfusssenkungen in den vergangenen neuen Jahren. Diese Reserven sollen nun in der Finanzplanperiode 2011 – 2013 dosiert eingesetzt werden. Nach Auffassung des Regierungsrates ist es vertretbar, in den Jahren 2011 – 2013 rund 100 Millionen Franken Eigenkapital zur Deckung von Defiziten einzusetzen. Parallel dazu wird auch eine Neuverschuldung in der Höhe von rund 200 Millionen Franken in Kauf genommen. Auch wenn diese Neuverschuldung eintreten sollte, wird der Kanton noch über ein Nettovermögen verfügen. Im Lichte dieser Reservenpolitik sind die Ergebnisse des Finanzplans 2011 – 2013 zu werten. Der Regierungsrat weist aber darauf hin, dass der Finanzhaushalt des Kantons Thurgau trotz vorübergehender Defizite insgesamt gesund bleiben wird.
