Braucht es das Proporz-Wahlverfahren?
Leserbrief. Hansruedi Elmer erläutert in einem Leserbrief, weshalb er für das Proporz-Wahlverfahren ist.
Während meines fünfjährigen Mitwirkens im Kantonsrat habe ich noch nie erlebt, dass es für die Entscheidungsfindung wichtig war, dass ein Votum, eine Idee oder ein Antrag von der Vertretung einer ganz bestimmten Gemeinde vorgetragen wurde.
Wichtig war hingegen öfters, dass die Sicht von kleinen und grösseren Gemeinden eingebracht wurde. Und bereichernd war, dass von den grösseren Gemeinden unterschiedliche und vielseitige Sichtweisen eingebracht wurden. Das kann man leider von den kleinen Gemeinden nur beschränkt sagen, denn dort werden nur selten Leute mit nicht mehrheitsfähigen politischen Ansichten in den Kantonsrat gewählt, Das kann sich unter Proporzbedingungen wegen der gemeindeübergreifenden Wahlkreise ändern.
Eine Linke oder ein Grüner haben zwar teilweise andere Meinungen als die Mehrheit. Die spezifischen Anliegen einer kleinen Gemeinde kennen sie aber auch. Zu den Parteiunabhängigen (zu denen ich mich auch zählen könnte, weil ich mich von «meiner» Partei nicht abhängig fühle): Sie könnten unter Proporzbedingungen den Wahlberechtigten wie die Parteien eine Liste und einen Wahlprospekt präsentieren. Das würde sie etwas Zeit und wenig Geld kosten.
Ihr Problem wäre allerdings, dass sie mindestens in Ansätzen darlegen müssten, wofür die Leute auf dieser Liste einstehen, welches ihre Werthaltungen sind und was sie geleistet haben. Das müssen sie heute selten. Offenbar genügen Gemeinplätze wie «sachorientierte Politik betreiben», «Probleme lösen» oder «zum Konsens beitragen».
Tatsache ist aber, dass die meisten politischen Entscheide den einen nützen und den andern nicht. Das gilt für die Verkehrspolitik, die Steuerpolitik, die Bildungspolitik und alle anderen Bereiche. Wenn auch die Einwohner kleiner Gemeinden bei Kantonsratswahlen mehr Auswahl haben und wenn die Parteiunabhängigen ihre Werthaltungen offenlegen müssen, verbessert das letztlich die politischen Entscheide. Darum braucht es das Proporz-Wahlverfahren auch in unserem Kanton.



























