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Blocher bezeichnet SVP Thurgau als «faules Nest»

Frauenfeld. SVP-Vizepräsident Christoph Blocher hat am Samstag die SVP Thurgau als «faules Nest» bezeichnet, weil sie ein Ja zur Personenfreizügigkeit empfiehlt.

Blocher habe Mühe, andere Meinungen zu akzeptieren, meint der Thurgauer SVP-Präsident Walter Marty.

Er finde es sehr erstaunlich, dass der Vizepräsident der SVP Schweiz im Thurgau auftrete und die Kantonalpartei derart angreife, so Marty. Die Kantonal-Geschäftsleitung werde die Angriffe in ihrer Sitzung nächste Woche thematisieren. Vermutlich werde man der SVP Schweiz einen Brief schreiben.

Fehlendes Rückgrat?
Blocher war am Samstag in Frauenfeld als Gast der kantonalen JSVP aufgetreten und hatte für ein Nein zur Personenfreizügigkeit geworben. Dabei war ihm die gegenteilige Haltung der SVP-Kantonalpartei ein Dorn im Auge.

Gegenüber der «Thurgauer Zeitung» doppelte Blocher in einem Interview noch nach: Die Thurgauer Entscheidung sei aus «persönlicher Rücksichtnahme» gegenüber den Nationalräten Peter Spuhler und Hansjörg Walter gefallen. Aber auch die SVP bestehe «nicht nur aus Leuten mit Rückgrat».

Demokratische Entscheidung
Marty betont, die Entscheidung der SVP Thurgau für ein Ja zur Personenfreizügigkeit sei demokratisch gefallen. Das müsse auch Blocher zur Kenntnis nehmen. Sicher gebe es auch innerhalb der SVP Thurgau Mitglieder, die damit nicht zufrieden seien. Das sehe man auch im Blog der Kantonalpartei. In einer Demokratie müsse man aber mit Mehrheitsbeschlüssen leben können.

Das Ja der Delegiertenversammlung zur Personenfreizügigkeits-Vorlage sei deutlich gewesen, so Marti. Der Entscheid fiel mit 123 zu 44 Stimmen. Die SVP Thurgau ist die einzige Kantonalpartei, welche von der Nein-Parole der SVP Schweiz abweicht. Die SVP des Berner Juras empfiehlt ebenfalls ein Ja.

ThurgauThurgau / 02.02.2009 - 11:35:00