Bilanz der Grenzwachtregion I und des I.Zollkreises
Basel/BS. Die Grenzwachtregion I, Basel, verzeichnete im vergangenen Jahr bei der Schmuggelbekämpfung und bei den Verzollungsdienstleistungen eine weitere starke Zunahme.
Im Bereich des Betäubungsmittelschmuggels wurde beim Khat, den Cannabis-produkten und beim Kokain eine Zunahme, bei den synthetischen Drogen ein Rück-gang festgestellt. Bei der Aufdeckung von gefälschten Dokumenten sowie bei den Ausschreibungen im Schengener Informationssystem (SIS) wurde eine Zunahme ver-zeichnet. Erstmals seit Jahren nahm die Gewalt gegen Grenzwächterinnen und Grenzwächter ab.
„Im Einsatz für die Wirtschaft, Gesundheit und Sicherheit.“ Unter diesem Motto prä-sentiert der Zollkreis I die Jahreszahlen 2011. Der Zollkreis I konnte die Gesamtein-nahmen um 5,5 % auf 7,7 Milliarden Franken steigern. Dieser Betrag wurde über zirka 15 Millionen Verzollungen eingenommen. Die Zollabwicklung erfolgte zu über 90 % auf elektronischem Weg. Um die Durchlaufzeiten des Transit- und Leerverkehrs zu beschleunigen, wird bei der Zollstelle Basel/Weil-Autobahn für 24 Millionen Euro in bauliche Massnahmen investiert. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Schwer-verkehr haben die Zollstellen dank gezielten, risikoorientierten Kontrollen knapp 6500 Beanstandungen gegen das Strassenverkehrsgesetz aufgedeckt. Im Kampf gegen den organisierten Schmuggel hat die Zollfahndung über 400 Strafverfahren und zirka 70 internationale Amts- und Rechtshilfeersuchen durchgeführt.
Bilanz der Grenzwachtregion Basel
Schengener-Informationssystem SIS
Im Zeitraum vom 1.1. – 31.12.2011 haben Grenzwächterinnen und Grenzwächter aufgrund von SIS-Abfragen unter anderem in folgenden Bereichen interveniert:
Anzahl Bereiche (SIS-Ausschreibungen) Veränderung
zum Vorjahr
21 Personenfahndungen zwecks Auslieferung + 2
238 Einreiseverweigerungen für Drittstaatsangehörige + 59
26 Vermisste Personen + 14
115 Aufenthaltsermittlungen für Justizbehörden + 27
161 Sachfahndungen (verlorene Dokumente etc.) + 78
Nebst den SIS-Abfragen stellten die Grenzwächter in der Region Basel zusätzlich 2426 (- 94) im schweizerischen Fahndungssystem ausgeschriebene Personen und 214 (+22) ausgeschriebene Gegenstände fest. Dazu kamen 839 (+110) Haftbefehle und 149 (-5) Einreisesperren.
Feststellungen der Grenzwache bei der grenzüberschreitenden Kriminalität
Wie schon in den Vorjahren wurden diverse Fälle von falschen Goldschmuck aufgedeckt. Rumänische Fahrzeuglenker versuchten, kiloweise billigen Messingschmuck, der mit falschen Punzierungen versehen war, in die Schweiz zu schmuggeln. Mehrmals konnten im vergangenen Jahr ausländische Kriminaltouristen, welche die Schweiz mit Diebesgut in Richtung Ausland verlassen wollten, entweder kurz vor dem Grenzübertritt oder im Grenzraum im Rahmen von Zollkontrollen angehalten und den kantonalen Polizeibehörden übergeben werden. In 253 Fällen (-3) ahndeten Grenzwächterinnen und Grenzwächter bei ihren Kontrollen Verstösse gegen das Waffengesetz. Dabei standen Stichwaffen und Schlagstöcke im Vordergrund.
Migration an der Nordgrenze
Der Migrationsdruck an der Südgrenze hatte auch immer wieder Verstärkungseinsätze aus der Region Basel zur Folge. Im Einsatzbereich der Grenzwachtregion Basel wurden 84 (+64) Asylsuchende angehalten und es wurden 9 (-8) Fälle mit Verdacht auf Schleppertätigkeit festgestellt. In 375 Fällen (-4) an der Binnengrenze und 25 Fällen (+6) an der Schengen-Aussengrenze (Flughafen Basel) erfolgten Übergaben an die ausländischen Behörden wegen Einreiseverweigerungen respektive Wegweisungen.
Betäubungsmittel – ein unterschiedliches Bild
329 Mal (+66) intervenierten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Grenzwachtregion I im vergangenen Jahr wegen illegalen Besitzes und Handels mit Betäubungsmitteln. Beim Kokain 18,2 kg (+4.4 kg) und bei den Cannabisprodukten 68,8 kg (+37,5 kg) wurde eine Zunahme verzeichnet. Hingegen erfolgte bei den synthetischen Drogen eine Abnahme von 4305 Konsumeinheiten (-3243). Beim Heroin und Opium ergab sich keine nennenswerte Veränderung. Beim Khat wurde mit 1104 Kilogramm (+394 kg) erneut eine Rekordmenge sichergestellt.
Gefälschte Dokumente
Nach wie vor werden in der Grenzwachtregion I in allen Verkehrsarten gefälschte Doku-mente festgestellt. 240 (+70) mal wurde versucht, Grenzwächterinnen und Grenzwächter mit gefälschten Dokumenten zu täuschen. Dazu kommen 33 (-1) Fälle, in welchen die Personen echte aber ihnen nicht zustehende Dokumente vorlegten. Die Fälschungen weisen eine immer höhere Qualität auf und oft können nur gut ausgebildete Spezialisten «falsch» von «echt» unterscheiden. Zugenommen haben auch die gefälschten Führerscheine 88 (+9).
Rückgang bei der Gewalt gegen Grenzwächterinnen und Grenzwächter
Erstmals seit Jahren ist ein Rückgang bei der Gewalt gegen Grenzwächterinnen und Grenz-wächter festzustellen. Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Anzahl der Grenzzwischenfälle auf 42 (-16) Fälle ab. Gleichzeitig wurde eine leichte Zunahme bei Durchbrüchen anlässlich von Fahrzeugkontrollen 12 (+2) verzeichnet. Es kam im vergangenen Jahr zu keinem Schuss-waffengebrauch.
2011 – das Jahr des Einkaufstourismus
Das vergangene Jahr war – namentlich an der Grenze zu Deutschland – stark vom Einkaufstourismus geprägt. So erfolgten im Privatwarenverkehr 124 954 (+50 330) Verzollungen. Dies entspricht in der Region Nordwestschweiz einer Rekordsteigerung von 67,4 %. Aber auch der Schmuggel nahm stark zu. So stellten Grenzwächter 4452 (+1129) Schmuggelfälle fest, was einer Steigerung von rund einem Drittel entspricht. Erfreulich ist, dass die Anzahl der schriftlichen Selbstanmeldungen im Reiseverkehr erneut stark zugenommen hat. So benutzten Reisende dieses Angebot 8982 mal. Insgesamt generierte die Grenzwachtregion I mit den Abfertigungen im 2011 9,7 Millionen Franken Einnahmen (+2,4 Millionen).
Bilanz des I. Zollkreises
Spektakulärer Schmuggelfall aufgedeckt
Mitte November 2011 stiessen Schweizer Grenzwächter in Basel bei der Kontrolle eines Fahrzeuges auf über 1,4 Tonnen geschmuggelte Wurstwaren. Die Ermittlungen der Zollfahndung Basel ergaben, dass die im Kanton Aargau wohnhafte Täterschaft während mehrerer Monate über 15 Tonnen Wurstwaren und andere Lebensmittel in die Schweiz geschmuggelt hat. Dem Bund entgingen somit über 110 000.00 Franken an Einnahmen. Die Täterschaft muss mit empfindlichen Bussen rechnen.
Bilanz 2011 – Im Einsatz für die Wirtschaft, Gesundheit und Sicherheit
Insgesamt konnte der I. Zollkreis im 2011 ca. 15 Millionen Verzollungen (Import, Export, Transit) bewältigen. Die Anteile am gesamtschweizerischen Aufkommen sind im Verhältnis zu 2010 etwa gleich geblieben: Einfuhr 53 %, Ausfuhr 55 %, Transit 40 %. Die Einnahmen konnten von 7,3 Milliarden Franken im 2010 auf 7,7 Milliarden Franken im 2011 erhöht werden. Diese Zunahme entspricht einer Steigerung von rund 5,5 %. Der Einsatz zu Gunsten der Wirtschaft beschränkt sich nicht auf das zur Verfügung stellen von schnellen Verzollungslösungen, sondern umfasst ebenfalls einen Beitrag zur Verbesserung der Ausbildung der Zollkunden. Die Einsätze des Zollpersonals umfassen Lehrtätigkeiten beim Kaufmännischen Verein, bei SPEDLOGSWISS, bei Exportfirmen und bei Handelskammern. Im Kampf gegen den organisierten Schmuggel bearbeitete die Zollfahndung Basel gegen 400 Strafverfahren und über 70 Amts- und Rechtshilfeersuchen aus dem Ausland. Von den rund 2,2 Millionen grenzüberschreitenden Fahrten wurden rund 19 000 hinsichtlich der Einhaltung des Strassenverkehrsgesetzes überprüft. Von diesen Sicherheitskontrollen im Schwerverkehr führte über ein Drittel zu einer Beanstandung. Damit leisten die Zollstellen einen wichtigen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf unseren Strassen.
Minimierung der Standzeiten der Lastwagen
Die Datenautobahn ist der Lebensnerv der Zollverwaltung: 97 % der Einfuhren und 86 % der Ausfuhren werden elektronisch zwischen dem Computer des Zollkunden und des Zollcomputers abgewickelt. Aufgrund eines modernen Risikomanagements werden nur noch wenige Warenkontrollen durchgeführt, diese erfolgen jedoch gezielt und risikogerecht. Unterstützt werden diese Kontrollen durch den Einsatz moderner Hilfsmittel wie zum Beispiel mobile Röntgenanlagen. Diese dienen in erster Linie der Beschleunigung und Vereinfachung der Kontrollen und Minimierung der Standzeiten der kontrollierten Lastwagen.
Neben dem Bestreben, die Kundschaft dazu zu bewegen, die Inlandverzollung als Zugelassener Empfänger oder Versender vorzunehmen, investiert der Zoll aktuell 24 Millionen Euro (je zur Hälfte Deutschland und Schweiz) in die Errichtung von Hochkabinen bei der Zollstelle Basel/Weil-Autobahn. Mit dieser Investition wird der Durchfluss an Fahrzeugen im Transit- und Leerverkehr erheblich gesteigert und die Standzeiten auf ein Minimum gesenkt.



























