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Bessere Information über Migrationsfragen

AI. In Innerrhoden soll das Zusammenleben zwischen der einheimischen und der ausländischen Bevölkerung gefördert werden. Der Grosse Rat verabschiedete am Montag ein Integrationsgesetz.

Das letzte Wort hat die Landsgemeinde.

Vorgesehen ist eine bessere Information der Ausländer über Migrationsfragen und das Leben in der Schweiz auf Kantons- und Bezirksebene sowie in den Schulgemeinden. Auch die Arbeitgeber sollen zur Motivation von Ausländern beitragen, die wenig Kontakte ausserhalb der Familie pflegen. Sie sollen sie animieren, Integrationsangebote zu nutzen.

Ausländer sind verpflichtet, die gesellschaftlichen und staatlichen Verhältnisse sowie die Lebensbedingungen im Kanton gründlich kennen zu lernen und zu respektieren. Sie sollen sich die für das Zusammenleben erforderlichen Deutschkenntnisse aneignen.

Mehr Zähne fürs Gesetz
Mehrere Konkretisierungen, so die Verpflichtung der Arbeitgeber zur Motivation ihrer Mitarbeiter, regte die Ratsherrin und Inspektorin für Kindergärten, Vreni Kölbener, an. Eltern machten mobil, da immer mehr Kinder in Kindergärten kein Deutsch könnten, sagte sie. Die Kindergärtnerinnen beschäftigten sich praktisch nur noch mir diesen Kindern.

Es werde sogar der Ruf laut, Kinder dürften erst den Kindergarten besuchen, wenn sie Deutsch gelernt hätten. Die Arbeitgeber sollten die Arbeitnehmer zu Deutschkursen motivieren: «Wir benötigen für jedes Elterngespräch einen Dolmetscher. Eine einfache Verschiebung telefonisch durchzugeben, ist unmöglich,» sagte sie.

Appellationscharakter
Landammann Carlo Schmid unterstützte diese Anliegen: «Diese Menschen gehen nach zehn Jahren nicht zurück. Sie bleiben.» Die Arbeitgeber hätten auch Verpflichtungen, sie hätten die Leute schliesslich gerufen. Das ganze Gesetz habe Appellationscharakter, sei ein Aufruf zur Motivation.

Die Verpflichtung zum Kursbesuch kann in einer Integrationsvereinbarung festgehalten werden und hat Einfluss auf die Aufenthaltsbewilligung. Mehrere Ratsherren unterstützten Vreni Kölbener: Schöne Worte nützten nichts, andernfalls bleibe das Gesetz ein Papiertiger. Ein professioneller Vollzug sei nötig. Der Rat verpasste dem Gesetz einige Zähne mehr, indem er diese Anträge annahm.

Appenzell InnerrhodenAppenzell Innerrhoden / 09.02.2009 - 18:02:00