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BDP für Gegenvorschlag zur Lungenliga-Initiative

TG. Die offizielle Parolenfassung erfolgt an der ersten Mitgliederversammlung der BDP Thurgau am 15. April.

Die Medienmitteilung im Wortlaut:

Die Volksinitiative der Lungenliga Thurgau «Schutz vor Passivrauchen» wurde im November 2007 mit 7075 gültigen Unterschriften eingereicht. Sie verlangt, dass das Rauchen in geschlossenen Räumen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, verboten werden soll. Der Gegenvorschlag des Grossen Rates zielt in die gleiche Richtung, will aber Ausnahmen für kleine Gastbetriebe mit einer maximalen Grösse von 80 Quadratmetern zulassen. Diese Regelung entspricht den Vorgaben des Bundesparlaments und ist daher nicht nur auf Kantonsebene, sondern auf Bundesebene realisierbar.

Der Vorstand der Bürgerlich-Demokratischen Partei des Kantons Thurgau, BDP TG, fasste anlässlich der Vorstandssitzung grossmehrheitlich die Ja-Parole zum Gegenvorschlag des Grossen Rates. Die Initiative der Lungenliga geht dem Vorstand der BDP Thurgau zu weit, weil diese den Bedürfnissen kleinerer, ländlicher Wirtschaften im Thurgau zu wenig Rechnung trägt. Wie die offizielle Parolenfassung der Bürgerlich-Demokratischen Partei Thurgau lauten wird, ist allerdings noch offen.

Diese wird anlässlich der ersten BDP Mitgliederversammlung, am Dienstag, 15. April, um 20 Uhr im Traubensaal in Weinfelden gefasst. Im Vorfeld der Parolenfassung werden eine Vertretung der Lungenliga-Initiative sowie ein Befürworter des Gegenvorschlages die jeweiligen Vor- und Nachteile der Abstimmungsvorlagen erläutern.

ThurgauThurgau / 17.03.2009 - 09:00:02