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Ausserrhoder KB: Zu wenig transparent?

AR. Eigentlich ist das Thema «Ausserrhoder Kantonalbank» abgehakt - dachte man. Doch nun bringen zwei Kantonsräte das Ganze wieder aufs Tapet.

Die Ausserrhoder Kantonskanzlei machte heute einen Vorstoss öffentlich, der am 18. Februar von den Kantonsräten Konrad Meier (Herisau) und René Rohner (Grub) eingereicht wurde. Die Interpellation betrifft die «Neugründung einer ARh. Kantonalbank», wie es im Titel heisst. Die beiden Kantonsräte beziehen sich bei ihrem Vorstoss auf Berichte, wonach eine Arbeitsgruppe den Wiederaufbau einer KB prüfte und die Regierung danach ein solches Vorhaben «beerdigte».

Meier und Rohner wollen von der Regierung nun wissen, wer diese Arbeitsgruppe zusammengestellt und wer dieser angehört habe. Weiter wird gefragt, ob die Vorabklärungen, die zur Absage der Regierung führten, dem Kantonsrat schriftlich zur Verfügung gestellt werden könnten, um so «die Appenzell-Ausserrhoder Bevölkerung transparent zu informieren.»

Den beiden Interpellanten geht es also offenbar nicht darum, die Wiedereinführung der Kantonalbank noch einmal aufs Tapet zu bringen, sondern um eine Klärung der Umstände, die zur Arbeitsgruppe, deren Bericht und dem späteren Nein der Regierung geführt haben.

Tatsächlich wurde in der vorliegenden Sache eher mager informiert. In einer Medienmitteilung des Kantons war die Rede von einer Arbeitsgruppe die «unter Leitung des Departements Finanzen» mit Abklärungen beauftragt wurde. Wer der Gruppe angehört, blieb offen. Bekannt sind die Kosten für den Bericht der Gruppe: Sie lagen bei 90’000 Franken.


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Appenzell AusserrhodenAppenzell Ausserrhoden / 10.03.2008 - 10:20:00