Ausrichtung der Armee stimmt, Projekte werden beschleunigt

Die VBS-Grundlagenberichte „Luftverteidigung der Zukunft“, „Zukunft der Bodentruppen“ und „Gesamtkonzeption Cyber“ zeigen: Die Ausrichtung auf die Bedrohungslage und die entsprechende Weiterentwicklung der Fähigkeiten der Armee stimmen.

Die Fähigkeiten der Armee sollen stärker auf das hybride Konfliktbild inklusive Cybersicherheit ausgerichtet werden. Entsprechend muss die Armee ein breites Fähigkeitsspektrum abdecken.

Die Armee muss gleichzeitig subsidiäre Schutz- und Sicherungsaufgaben übernehmen, Hilfe bei Katastrophen oder Notlagen (wie z.B. Pandemien) leisten sowie – im schlimmsten Fall – Land, Bevölkerung und Infrastrukturen verteidigen können. Und: Bei der Ausrüstung ist eine stärkere Ausrichtung auf mobile, modular einsetzbare sowie einheitlicher ausgerüstete Einsatzverbände vorgesehen. Diese Grundsätze verfolgt der Bundesrat bei der Ausrichtung und Weiterentwicklung der Fähigkeiten der Armee. Grundlage sind drei umfassende Berichte:

Die Stossrichtungen dieser Berichte bestätigen erste Analysen zum Ukraine-Krieg.

Armeebotschaft 2022

Gestützt auf die Grundlagenberichte und die sicherheitspolitischen Ziele hat das VBS die Investitionen der Armee entsprechend den bis anhin zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln von rund 5 Milliarden Franken pro Jahr priorisieren müssen. Oberste Priorität für den Bundesrat hat die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums mit der Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen F35-A und der Beschaffung von 5 Feuereinheiten des bodengestützten Luftverteidigungssystems Patriot. Diese Beschaffungen aus der Armeebotschaft 2022 binden in den kommenden Jahren einen grossen Teil des Armeebudgets.

Vorgezogene Projekte schon im 2022…

Das Parlament diskutiert zurzeit über die Forderung der sicherheitspolitischen Kommissionen, die Armeeausgaben schrittweise zu erhöhen, sodass diese spätestens bis 2030 mindestens 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes betragen. Dies hat der Nationalrat bereits beschlossen. Im Ständerat ist ein identischer Vorstoss hängig. Der Bundesrat unterstützt diese Erhöhung, will aber die Entwicklung der Armeeausgaben im Lichte der Gesamtausgaben des Bundeshaushaltes laufend beurteilen.

Überweist auch der Ständerat die Motion, kann die Armee bestehende Fähigkeitslücken rascher schliessen und neue verhindern. Laut der VBS-Chefin Viola Amherd sollen bereits evaluierte oder geplante Vorhaben nun vorgezogen werden. Beispiele:

• Im Bericht „Zukunft der Bodentruppen“ wird unter anderem die Unterstützung der Bodentruppen mit indirektem Feuer als wichtiges Instrument beschrieben. Aus diesem Grund brauchen die Truppen Bogenschusswaffen, die sie präzise und im Falle eines bewaffneten Konflikts in überbautem Gebiet auch verhältnismässig einsetzen können. Die Analyse zeigt, dass dies am besten gelingt, wenn die Armee moderne Mörser auf Radfahrzeugen einsetzen kann. Das Parlament hat mit der Armeebotschaft 2016 eine erste Tranche von 32 Fahrzeugen bewilligt. Die Mörser 16 wurden evaluiert und getestet. Die Auslieferung der Fahrzeuge beginnt nun. Der Beschaffungsvertrag berücksichtigt eine Option für weitere Bestellungen. Die Armee kann somit eine zweite Tranche rasch beschaffen und alle Verbände ausrüsten.
• Ein ständiger Bedarf ist die Erhöhung des Eigenschutzes im Cyber- und Elektromagnetischen Raum

Beides sieht auch die Sicherheitspoltische Kommission des Ständerates so. Sie hat am 3. Mai 2022 in Rücksprache mit dem VBS zusätzliche Beschaffungen diskutiert und beschlossen, bereits in diesem Jahr eine Erhöhung der Armeeausgaben von 300 Mio. Franken zu beantragen. Konkret beantragt die Kommission im Rahmen der Armeebotschaft 2022

• in einem zusätzlichen Bundesbeschluss 175 Mio. Franken für die Beschaffung 2. Tranche 12cm-Mörser 16 sowie 110 Mio. Franken zur Erhöhung des Eigenschutzes im Cyber- und Elektromagnetischen Raum (Aufbau eines Cyber-Lagezentrums und eines Ausweichstandortes; zusätzliche Beschaffung mobiler Cyberabwehrmittel und Einbau in Fahrzeuge sowie Erhöhung des Schutzes des Führungsnetzes Schweiz).
• beim Bundesbeschluss zur Beschaffung von Armeematerial den Verpflichtungskredit „Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung um 15 Mio. Franken zu erhöhen. Damit soll die Beschaffung von neuen Führungsfahrzeugen vorbereiten werden. Diese mobilen Kommandostellen verbessern die Führungsfähigkeit für die Bodentruppen. Sie können mit neuen Funkgeräten ausgerüstet werden und sind dadurch besser gegen Cyber-Angriffe geschützt.

…sowie 2023 und in den folgenden Jahren

Ständige Priorität hat auch die Stärkung der Mittel in der Cyberabwehr. Wichtige Projekte sind bereits im Gang, unter anderem die Schaffung des Kommandos Cyber und eines Cyber-Bataillons. Durch den technologischen Fortschritt sind in diesem Bereich laufend Anpassungen notwendig. Entsprechende Beschaffungen können mit mehr finanziellen Mitteln ebenfalls beschleunigt werden. Mit der Erhöhung der Armeeausgaben können auch weitere zentrale Systeme früher als vorgesehen erneuert werden: Die Modernisierung der Mittel für die Aufklärung, die Führungsunterstützung und die Bodentruppen wird vorgezogen.

In welchem Jahr welche Beschaffungen beantragt werden, wird zurzeit geplant. Zentral für das VBS und den Bundesrat ist, dass die Projekte seriös und beschaffungsreif vorbereitet sowie die Mittel sinnvoll eingesetzt sind.

Quelle: Kommunikation VBS, Marco Zwahlen
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