Auf dem Weg zur Landsgemeinde
Herisau/AR. Das Initiativkomitee zur Wiedereinführung der Landsgemeinde in Ausserrhoden plant einen ersten Grossanlass.
Nach dem Zeitplan der Regierung werden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Appenzell Ausserrhoden am 13. Juni des kommenden Jahres über die Initiative zur Wiedereinführung der Landsgemeinde abstimmen. Als offiziellen Auftakt des Abstimmungskampfs veranstaltet das Initiativkomitee eine Feier in der reformierten Kirche von Herisau, die am Sonntag, 6. September, um 13 Uhr stattfindet. Dabei handelt es sich um den ersten öffentlichen Anlass in der Kampagne für eine neue Landsgemeinde. Weitere dezentrale Anlässe zum Thema «Es geht um viel mehr!» werden folgen.
Hauptredner in Herisau sind die Ausserrhoder Nationalrätin Marianne Kleiner und Ständerat Hans Altherr. Befürworter aus andern Parteien sollen ebenfalls zu Wort kommen. Die Feier wird von einer Streichmusik umrahmt und mit dem Landsgemeindelied abgeschlossen. Anschliessend gibt ein gemütliches Beisammensein mit Mittagessen im Freien bei der Kirche Gelegenheit, das Projekt einer neuen Landsgemeinde zu diskutieren.
Das Komitee, dem Leute aus allen Altersgruppen und allen politischen Lagern angehören, hatte in kürzester Zeit fast 1300 gültige Unterschriften für die Wiedereinführung der Landsgemeinde gesammelt. Im Dezember 2007 wurde die Initiative eingereicht. Der Regierungsrat bestellte darauf bei dem aus Teufen stammenden Rechtsprofessor Markus Schefer ein Gutachten über die Rechtmässigkeit der Initiative.
Der Gutachter kam zur Auffassung, dass eine Wiedereinführung der 1997 abgeschafften Landsgemeinde grundsätzlich möglich ist und weder gegen übergeordnetes Bundesrecht noch das Völkerrecht verstösst. Gegenwärtig liegt das Geschäft beim Kantonsrat. Bei einem Hearing vor der Kantonsratskommission bestätigte der St.Galler Politikwissenschafter Silvano Möckli die Grundaussagen des Gutachtens.
Das Initiativkomitee für die Wiedereinführung der Landsgemeinde will die Ausserrhoderinnen und Ausserrhoder mit seiner Kampagne überzeugen, dass sein Anliegen nicht einfach eine Rückkehr zu einer alten Tradition ist, die viele vermissen. Sie halten eine neue Landsgemeinde für ein zukunftsgerichtetes Projekt, das modernen Ansprüchen der politischen, sozialen und kulturellen Interaktion entspricht. Die Landsgemeinde könnte unser Staatswesen neu beleben und dem Kanton wieder Identität und Charakter verleihen.