Auf dem Nullpunkt
Leserbrief. Die SVP Speicher bedauert die Abwahl von Bundesrat Christof Blocher und zeigt für die Art und Weise kein Verständnis.
Die Ortssektion SVP Speicher bedauert zutiefst die Abwahl von Bundesrat Blocher und verurteilt insbesondere die Art und Weise wie im Parlament diese Abwahl vollzogen wurde. Die vereinigte Bundesversammlung hat den Wählerwillen des Stimmvolkes von mindestens 30 Prozent, und dazu zählen auch die SVP Mitglieder von Speicher, bewusst und absichtlich durch dieses Vorgehen missachtet. Mit penetrant falschen und gezielt irreführenden Argumenten wurden die Substanz, die Glaubwürdigkeit und das Ansehen von einem absolut integren Bundesrat Christof Blocher beschädigt.
Durch diese Angriffe auf seine Integrität, wurde versucht, ihn nicht mehr wählbar zu machen. Mit diesem Wahlausgang nimmt auch der einzige, echte Vertreter der Wirtschaft nicht mehr Einsitz im Bundesrat. Dazu haben die ungeheuerlichen Vorwürfe der GPK im Fall «Rorschacher» gegen Bundesrat Blocher, präsidiert durch die Nationalrätin Meier-Schatz von der CVP St. Gallen, wesentlich für diese Abwahl beigetragen und haben das politische Klima in der Schweiz arg strapaziert. Für die SVP Parteimitglieder und Anhänger ist die SVP- Ideologie in dieser neuen Regierung nicht mehr vertreten und das Vertrauen ist auf einen Nullpunkt gesunken.
Die durch die SVP angekündigte Initiative «Bundesratswahlen vor das Volk» könnte jetzt neuen Auftrieb erhalten. Die neue Opositionsrolle der SVP, die an der schweizerischen Delegiertenversammlung vom Januar 2007 einstimmig beschlossen wurde, wird sich vor allem auf die Parlamentstätigkeit in Bern auswirken, hat aber keinen Einfluss auf die politischen Tätigkeiten der SVP Ortsparteien im Kanton AR. Adrian Schmidlin Interimspäsident der SVP Speicher
Älterer Artikel zu diesem Thema
– SVP AR bedauert Abwahl Blochers vom 17. Dezember 2007



























