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Auch im zweiten Anlauf gescheitert

Frauenfeld. Der Thurgauer Grosse Rat wird auch in Zukunft nicht mit einer ständigen Bildungskommission arbeiten. Ein erneuter Anlauf fiel durch.

Der Rat hat es am Mittwoch in der zweiten Lesung definitiv abgelehnt, eine solche Kommission einzurichten.

Bei der Beratung der Geschäftsordnung des Grossen Rates (GOGR) hatte es das Parlament bereits in erster Lesung abgelehnt, eine ständige Bildungskommission einzurichten. Es befand, es fehle eine Definition, welche Aufgaben dann die Kommission und welche der Grosse Rat zu erfüllen hätten.

Am Mittwoch beantragte SP-Fraktionschef Walter Hugentobler erneut die Einrichtung einer solchen ständigen Kommission und umschrieb die Aufgabe der Kommission kurz. Der Antrag scheiterte aber mit grossem Mehr. Die Gegner befanden, die Aufgabenumschreibung sei zu unspezifisch.

Mehr Geld für Ratsmitglieder
Der Rest der Vorlage passierte die zweite Lesung ohne Diskussion. Damit steigen die Entschädigungen der Ratsmitglieder von 100 auf 150 Franken für eine Halbtages- und von 200 auf 250 Franken für eine Ganztagessitzung. Ausserdem werden die Kommissionssitzungen besser entschädigt.

Dadurch steigen die Sitzungskosten von derzeit 750 000 auf rund eine Million Franken. Neu gibt es zudem Beiträge von 5000 Franken pro Fraktion und kantonale Abstimmung.

Künftig können zudem auch im Thurgauer Kantonsparlament Motionen nur teilweise für erheblich erklärt werden. Bisher galt der Grundsatz «ganz oder gar nicht».

ThurgauThurgau / 23.04.2008 - 09:44:00