Appenzell Innerrhoden prüft Reduktion der Bezirke

Appenzell. Die Standeskommission (Regierung) des Kantons Appenzell Innerrhoden prüft seit mehr als einem Jahr Strukturreformen. Konkrete Vorschläge wurden am Montag vorgestellt.

Deutlich favorisiert wird die Reduktion von heute sechs auf künftig nur noch zwei Bezirke.
 
Den Anstoss zur Überprüfung der Strukturen hatte ein Vorstoss im Grossen Rat gegeben. Die Standeskommission erstellte daraufhin einen Grundlagenbericht und setzte im November 2008 eine breit abgestützte Arbeitsgruppe ein. Diese Arbeitsgruppe hat dann wiederum einen Bericht verfasst, der am Montag vorgestellt wurde.
 
Mit einer Strukturreform soll die Möglichkeit der Rekutierung von Frauen und Männern für Körperschaften verbessert werden, hiess es. Die Ämter sollen attraktiver werden, was das Einsatzgebiet und die Arbeitsbedingungen betrifft. Staatliche Leistungen sollen im ganzen Kanton in guter Qualität erbracht und Leerläufe ausgemerzt werden.
 
Eine Reform sollte auch eine Förderung der Steuerharmonisierung, eine Vereinheitlichung im Bau- und Planungswesen, die Förderung der Identität der einzelnen Ortschaften und eine Verbesserung der Zusammenarbeit im Kanton mit seinen rund 15’000 Einwohnern fördern.

 
Urnenabstimmungen
All diese Ziele könnten am besten erreicht werden, wenn aus den heute sechs Bezirken (Appenzell, Schwende, Rüte, Schlatt-Haslen, Gonten, Oberegg) zwei gemacht würden, heisst es im Bericht. Oberegg sollte in seiner heutigen Form erhalten bleiben, aus den anderen fünf könnte das im Bericht sogenannte «Innere Land» geformt werden.
 
Die Arbeitsgruppe kommt zum Schluss, dass über Geschäfte, die den Bezirk angehen, an der Urne abgestimmt werden sollte. Heute gibt es neben der Landsgemeinde zur Behandlung kantonaler Geschäfte die Bezirksgemeinden, die jeweils am ersten Mai-Sonntag stattfinden.
 
Durch den Verzicht auf die Bezirksgemeinde könnte die Landsgemeinde nach Ansicht der Arbeitsgruppe an Bedeutung gewinnen, weil sie die einzige politische Versammlung im Ostschweizer Halbkanton würde.
 

Keine Feuerschaugemeinden mehr
Die Kirch- und die Schulgemeinden möchte die Arbeitsgruppe im Augenblick noch nicht in die öffentliche Diskussion über Strukturreformen einbeziehen. Die Aufgaben der Feuerschaugemeinden möchte die Arbeitsgruppe in Zukunft den zwei Bezirken übertragen.
 
Die Feuerschaugemeinde kümmert sich heute nicht mehr wie im 15. und 16. Jahrhundert auschliesslich um die Verhütung und Bekämpfung von Feuersbrünsten, sondern ist genau so für die Elektrizitäts- und Wasserversorgung im Kanton Appenzell Innerrhoden zuständig.