Ansturm der Ausländer?
AR/AI. Die «Lex Koller» soll fallen, Ausländer sollen wieder einfacher Schweizer Boden kaufen können. Das Appenzellerland wäre davon wohl stark betroffen.
Der Innerrhoder Arnold Koller war der geistige Vater und Namensgeber der sogenannten «Lex Koller». Sie schränkte den Erwerb von Grundstücken durch Ausländer ein. Bundesrat Christoph Blocher vertritt nun die Ansicht, das Gesetz sei nicht mehr nötig, von Bedeutung sei es nur noch in Tourismusregionen. Im Bundesrat ist man der Ansicht, der Kauf von Zweitwohnungen durch Ausländer sei weniger schlimm als wenn diese die meiste Zeit des Jahres leer stünden.
Bauboom verhindern
Fällt die Lex Koller, so wird das Bewilligungsverfahren beim Kauf von Boden durch Ausländer vereinfacht. Droht damit ein Bauboom in ausgewählten Regionen, allen voran wohl im Appenzellerland? Die Landesregierung sagt nein; eine solche unerwünschte Nebenwirkung lasse sich durch flankierende Massnahmen verhindern. Die Kantone sollen diesbezüglich weitreichenden Spielraum haben. Ihnen bleiben drei Jahre Zeit – so lange dauert die Übergangsfrist, wenn die Lex Koller tatsächlich verschwindet.
Widerstand angekündigt
Dass das nicht passiert, dafür könnte eine unheilige Allianz aus Rechts und Links sorgen. Die Schweizer Demokraten (SD) haben bereits mit dem Referendum gedroht, ebenso der Umweltschützer Franz Weber. Auch aus den Reihen der Grünen und der SVP soll es kritische Stimmen geben.
Allen voran in Appenzell Innerrhoden dürfte die Absicht des Bundesrates kaum auf Gegenliebe stossen, zumindest bei der Bevölkerung. Dort wird seit längerem argwöhnisch beobachtet, wie – trotz Lex Koller – Grundstücke an bester Lage an ausländische Käufer, oft aus Deutschland gehen. Und das zu Preisen, bei denen die Einheimischen kaum mithalten können. Oft dürften die an Stammtischen herumgebotenen Kaufpreise zwar nicht den Tatsachen entsprechen, sondern durch die Weitererzählung künstlich angehoben werden. Klar ist aber, dass betuchte Ausländer für Grund und Boden an Höhenlagen mit bester Aussicht Summen hinblättern, welche die Möglichkeiten einheimischer «Normalverbraucher» übersteigen. Die Debatte um die Lex Koller dürfte im Appenzellerland erbittert geführt werden.



























