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Am 30. November wird abgestimmt

Die Abstimmung über das sogenannte HarmoS-Konkordat findet im Kanton Thurgau am 30. November 2008 statt.

Am gleichen Sonntag wird das Bezirksgerichtspräsidium für den Bezirk Weinfelden neu bestellt sowie eine neue Friedensrichterin oder ein neuer Friedensrichter für den Kreis Felben-Wellhausen gewählt. Auf eidgenössischer Ebene wird über fünf Vorlagen abgestimmt.

Mit einem Anordnungsbeschluss hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau die Abstimmungs- und Wahlgeschäfte für den 30. November 2008 festgelegt. Auf kantonaler Ebene wird über die interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat) abgestimmt. Den Beitritt des Kantons Thurgau zu diesem Konkordat hat der Grosse Rat im Dezember 2007 ohne Gegenstimme beschlossen. Gegen diesen Beschluss ist das Volksreferendum zustande gekommen.

Auf den 28. Februar 2009 legt Rolf Heusser, der Präsident des Bezirksgerichtes Weinfelden, sein Amt nieder. Diese Funktion ist durch eine Ersatzwahl im Bezirk Weinfelden neu zu besetzen. Auf den 31. März 2009 tritt Ida-Anna Fuchs als Friedensrichterin des Kreises Felben-Wellhausen zurück. Diese Funktion ist durch eine Ersatzwahl im Kreis Felben-Wellhausen neu zu besetzen. Allfällige zweite Wahlgänge sind für den 8. Februar 2009 vorgesehen.

Ferner wird über fünf eidgenössische Vorlagen abgestimmt. Es sind dies die vier Volksinitiativen für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern, für ein flexibles AHV-Alter, für die Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts und für eine vernünftige Hanf-Politik. Ausserdem kann das Stimmvolk über eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes befinden.

ThurgauThurgau / 11.09.2008 - 07:53:00