
Altstätten führt Baulandumlegung durch
Altstätten/SG. Für das Baugebiet Donner-Biser-Blatten, mit einer Fläche von rund 90'000 m2, führt die Stadt Altstätten eine Baulandumlegung durch.
Gestützt auf die Einspracheverhandlungen erfolgt in der Zeit vom 20. Mai 2009 bis 19. Juni 2009 eine Zweitauflage der revidierten Planunterlagen im Rathaus Altstätten, 3. Stock, Planauflageraum.
Das Baugebiet Donner-Biser-Blatten liegt am Hang, zwischen der Blattenstrasse, dem kantonalen Spital und der Trogenerstrasse. Es umfasst eine Fläche von rund 90’000 m2, ist unerschlossen und traumhaft gelegen.
Um dieses Gebiet baureif machen zu können, ist die Durchführung einer Landumlegung und eines umfassenden Erschliessungsprojektes notwendig.
Erstauflage
Im Frühjahr 2007 wurde eine erste öffentliche Auflage des Umlegungsplans, der Erschliessungsprojekte, der Kostenverteilung und des Teilzonenplans vorgenommen. Insgesamt gingen fünfzehn Einsprachen ein.
Das Einspracheverfahren ist kein Rechtsstreit, sondern ein Meinungsbildungsverfahren. Es dient dazu, den betroffenen Grundeigentümern im Rahmen des rechtlichen Gehörs die Möglichkeit zu geben, ihre Standpunkte und Anliegen in das Projekt einzubringen. Davon haben die Grundeigentümer Gebrauch gemacht und ihre Wünsche und Anregungen angemeldet. Dies führte zu intensiven Verhandlungen, woraus sich sinnvolle Projektanpassungen ergaben.
Zweitauflage
Die Änderungen umfassen diverse punktuelle Anpassungen des Projektes. Angesichts der Komplexität der Materie, die ein zusammenhängendes Ganzes bildet und aus Gründen der Transparenz, erfolgt eine Neuauflage der gesamten Planunterlagen des Landumlegungs- und Erschliessungsprojektes. Beim Teilzonenplan Donner-Biser-Blatten wird eine Teiländerung vorgenommen.
Optimierungen
Die Änderungen umfassen Optimierungen des Strassen- und Wegprojektes zugunsten von betroffenen Grundeigentümern sowie eine streckenweise Änderung der Strassenklassierung, eine Anpassung der Strassenabstände, eine teilweise Änderung der Bodenneuzuteilung und des Wertausgleichs, eine Überarbeitung der Bodenbewertung und des Kostenverteilschlüssels, Anpassungen bei der Lastenbereinigung und beim Teilzonenplan.
Zeitfaktor
Landumlegungs-, Erschliessungs- und Planungswerke wie Donner-Biser-Blatten benötigen erfahrungsgemäss viel Zeit, insbesondere bei einem Planungsgebiet der vorliegenden Grösse und der Beteiligung einer Vielzahl von Grundeigentümern und Anwohnern. Im Herbst 2007 ist zudem der Präsident der Landumlegungskommission nach schwerer Krankeit verstorben, was zusätzliche zeitliche Verzögerungen mit sich brachte.
Kosten der Landumlegung
Bisher sind Verfahrens- und Projektierungskosten von 540’000 Franken aufgelaufen. Für das weitere Verfahren ergeben sich voraussichtlich zusätzliche Kosten von 350’000 Franken. Die gesamten Verfahrens- und Projektierungskosten werden auf Fr. 890’000 geschätzt. Diese Aufwendungen werden durch die Stadt Altstätten mit einer angemessenen Verzinsung vorfinanziert und zu gegebener Zeit auf die von der Landumlegung profitierenden Grundeigentümer verteilt.
Die gesamten Kosten der Landumlegung und Erschliessung werden nach dem wirtschaftlichen Sondervorteil auf die Grundstücke im Beizugsgebiet verlegt. Die Stadt Altstätten ist ebenfalls Eigentümerin von verschiedenen Bauparzellen, welche dem Finanzvermögen zugeteilt sind. Die Verfahrens- und Projektierungskosten werden bei diesen Grundstücken vorläufig aufgewertet.
Auflage
Die beteiligten Grundeigentümer erhalten den Auflagebericht mit Umlegungsplan sowie sämtlichen Projektunterlagen zugestellt. Die Planungsunterlagen liegen vom 20. Mai bis 19. Juni öffentlich auf. Sie können im Rathaus Altstätten, Planauflageraum Bauamt, 3. Stock, eingesehen werden.