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Altbekannte Fronten

Frauenfeld. Auch im Thurgau soll in Restaurants das Rauchen verboten werden.

Der Grosse Rat hat am Mittwoch die Beratung der Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» begonnen. Der Entscheid darüber wird im Laufe des Nachmittags erwartet.

Beim Eintreten auf die Volksinitiative zeichneten sich altbekannte Fronten ab: SP, Grüne und EVP erklärten ihre uneingeschränkte Unterstützung der Initiative. Die FDP kündigte einen Rückweisungsantrag an, um einen Gegenvorschlag auszuarbeiten.

Die SVP befand mehrheitlich, das Anliegen sei eigentlich bereits weitgehend erfüllt. Auf jeden Fall aber sei die Initiative dem Volk vorzulegen.

Unbediente Fumoirs
Die Initiative ist Ende November 2007 mit 7075 Unterschriften eingereicht worden. Für das Zustandekommen eine Initiative sind im Thurgau 4000 gültige Unterschriften nötig.

Das Begehren verlangt ein Rauchverbot in geschlossenen öffentlichen Räumen. Sie will zudem das Rauchverbot auch für alle Bereiche der Gastronomie einführen. Rauchern sollen nur noch abgetrennte, unbediente und gekennzeichnete Räume mit ausreichender Belüftung zur Verfügung stehen.

Wirte dagegen
Der Thurgauer Grosse Rat hat in der Vergangenheit ein Rauchverbot für die Gastronomie abgelehnt. Bisher existiert ein kantonales Rauchverbot nur für schulische Liegenschaften.

«Gastro Thurgau», als Vertreter der Wirte und Hoteliers, setzt auf Selbstdeklaration der Gastbetriebe. Der Verband lehnt ein generelles Rauchverbot ab, weil für Wirte kleinerer Gastbetriebe Umsatzeinbussen befürchtet werden.

In der Schweiz existieren bereits Rauchverbote in öffentlichen Räumen von Post und Bahn sowie in Restaurants im Tessin, in Solothurn, Graubünden, Appenzell Ausserrhoden und im Wallis.

ThurgauThurgau / 14.05.2008 - 11:02:00