2008 sinken die Steuern
AR. Die gute Nachricht: Ausserrhoden erhält mehr Geld aus dem neuen Finanzausgleich, die Steuern sollen sinken. Doch es gibt auch schlechte News.
Die Ausserrhoder Volkswirtschaft hat sich in den letzten Jahren vergleichsweise schlecht entwickelt. Der Kanton erhält deshalb im kommenden Jahr knapp 20 Millionen Franken mehr als bisher erwartet aus dem neuen Finanzausgleich (NFA). Die NFA-Ausgleichszahlungen zwischen dem Bund und den Kantonen werden nach einem Ressourcen-Index berechnet. Dieser sank für Ausserrhoden zuletzt auf 77,4 – hei einem gesamtschweizerischen Mittel von 100. Ausserrhoden erhält deshalb 2008 Ausgleichszahlungen von 59,4 Mio. Franken. [space2 Gemäss früheren Berechnungen hätte der Kanton nur 41,3 Mio. Franken bekommen. Die Aufstockung sei «auf den ersten Blick erfreulich», heisst es in einer Mitteilung des Kantons vom Freitag. Sie bedeute aber auch, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit Ausserrhodens stark nachgelassen habe.
Analyse und Gegenmassnahmen
2008 und 2009 dürfte der Kanton beim Ressourcen-Index nochmals leicht verlieren. Danach könnten Gegenmassnahmen – etwa die aktuelle Steuergesetzrevision – zu einer Trendwende führen. Die Regierung will die Gründe für die momentan schlechte wirtschaftliche Verfassung des Kantons analysieren.
Durch «geeignete Massnahmen» soll der Kanton finanziell wieder leistungsfähiger werden, wie es heisst. An laufenden Gesetzesrevisionen (Steuer-, Berufsbildungs-, Sozialhilfe- und Gesundheitsgesetz) will die Regierung finanziell aber nichts ändern – mit Ausnahme der Spitex-Finanzierung und der Schulkostenbeiträge an die Gemeinden.
Steuersenkung 2008
Die Entflechtung durch den NFA führt beim Kanton zu neuen Aufgaben und Kosten, beispielsweise in der Berufsbildung, dem Gesundheitswesen, der Sozialihilfe und bei den Heimen. Trotzdem plant die Regierung für 2008 eine Senkung des kantonalen Steuerfusses um 0,1 Einheiten.
Hinzu kommen Entlastungen aus der laufenden Steuergesetzrevision. Und die Regierung prüft, ob bereits eine weitere Steuergesetzrevision vorgezogen werden soll. Profitieren sollen Personen mit kleinen und mittleren Einkommen sowie mit Vermögen.
Daneben müsse der Kanton aber auch kommende Grossinvestitionen und «die vielen Unbekannten im Heimbereich» berücksichtigen, heisst es weiter. Genannt werden etwa die Durchmesserlinie der Appenzeller Bahnen und der Kinderspital-Neubau in St. Gallen.



























