10,8 Millionen Franken besser als budgetiert
AR. Die Staatsrechnung 2008 schliesst dank reichlich geflossenen Steuern mit einen Überschuss von 11,3 Millionen Franken. Ein Polster soll über schlechtere Zeiten hinweg helfen.
Bei einem Aufwand von 419,24 Millionen Franken und einem Ertrag von 430,51 Millionen Franken schliesst die Ausserrhoder Staatsrechnung 2008 mit einem Überschuss von 11,27 Millionen Franken oder 10,8 Millionen Franken besser als budgetiert. «Das sind Good News», sagte Finanzdirektor Köbi Frei am Freitag bei der Präsentation der Rechnung.
Wichtigster Faktor für das positive Rechnungsergebnis sind höhere Steuereinnahmen von 6 Millionen Franken. Das sei ein Wachstum gegenüber dem Vorjahr von 5,4 Prozent, sagte Bruno Mayer, Leiter Finanzamt.
Dank Hochkonjunktur flossen von den natürlichen Personen 7,8 Millionen Franken mehr in die Staatskasse als budgetiert. Bei den juristischen Personen dagegen sei ein Ertragsausfall von 1,9 Millionen Franken zu verzeichnen. Dies sind laut Frei erste Anzeichen eines Konjukturrückgangs.
Dank des neuen Finanzausgleichsystems zwischen dem Bund und den
Kantonen (NFA) flossen Ausserrhoden 2008 ausserordentlich 2,1 Millionen Franken an Bundessteuern zu. Ebenfalls mehr Geld als erwartet floss aus der direkten Bundessteuer (1,2 Millionen Franken) und der Verrechnungsssteuer (2,3 Millionen Franken).
Mehrausgaben von 3,5 Millionen Franken verzeichnet Appenzell Ausserrhoden bei den sozialen Einrichtungen, dies ist laut den Verantwortlichen ebenfalls eine Folge des NFA. Mehr ausgeben musste Ausserrhoden zudem für ausserkantonale Hospitalisierungen.
Personalaufwand begrenzen
Um 1,4 Millionen Franken weniger eingenommen hat der Kanton bei den Ergänzungsleistungen des Bundes an die AHV und IV. Der Berechnungsfehler beim Ressourcenausgleich für den Kanton St. Gallen schlägt mit 1,4 Millionen Franken zu Buche.
Gestiegen ist auch der Personalaufwand mit 5,4 Prozent und der Sachaufwand mit 4,2 Prozent. Schuld daran, seien vor allem die NFA-Umstellungen. «Jetzt müssen wir das Wachstum wieder in den Griff bekommen», sagte Mayer.
Kanton will investieren
Die Nettoinvestitionen beliefen sich 2008 auf 34,6 Millionen Franken. Der Eigenfinanzierungsgrad liegt bei 115,9 Prozent, wie Frei ausführte. «Dies ist ein Superresultat», sagte Frei. In Zukunft werde der Selbstfinanzierungsgrad jedoch unter 100 Prozent fallen, weil der Kanton viel investieren wolle.
Notvorrat für Wirtschaftskrise
Nach dem Motto «spare in der Zeit, so hast du in der Not» will Appenzell Ausserrhoden der Wirtschaftskrise begegnen. Das finanzpolitische Ziel sei, langfristig eine Notreserve von 20 Millionen Franken zu halten und die steuerlichen Entlastungen fortzusetzen.
Aktuell habe Ausserrhoden knapp 60 Millionen Franken auf der hohen Kante. Für 2010 bis 2012 sei jeweils ein Defizit budgetiert, weil sich der Kanton antizyklisch verhalten werde. «Dank dem Notgroschen wird es in Ausserrhoden auch beim vollen Durchschlagen der Wirtschaftskrise auf unseren Kanton nicht zu Steuererhöhungen kommen», sagte Frei.



























